KONTAKT

Michael Lübke

Verwaltungsleiter
Planen und Bauen

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Tel.: 07423 77-1300
Fax: 07423 77-2555
Gebäude: Rathaus
Raum: 128
Harald Ginter

Amtsleiter Hochbauamt

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Tel.: 07423 77-1302
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Gebäude: Rathaus
Raum: 130
Stadt Oberndorf am Neckar
Klosterstraße 3
78727 Oberndorf a. N.
Tel.: 07423 77-0
Fax: 07423 77-2111
Öffnungszeiten

Allgemeine Öffnungszeit

Montag
8:00 Uhr - 12:00 Uhr
Dienstag
8:00 Uhr - 12:00 Uhr
Dienstag
14:00 Uhr - 16:30 Uhr
Mittwoch
8:00 Uhr - 12:00 Uhr
Donnerstag
8:00 Uhr - 12:00 Uhr
Donnerstag
14:00 Uhr - 17:30 Uhr
Freitag
8:00 Uhr - 12:00 Uhr

Öffentlichkeitsbeteiligung Bebauungspläne

Die Bauleitplanung steuert die bauliche und sonstige Nutzung des Bodens (der Grundstücke) innerhalb einer Gemeinde. Sie besteht aus dem Flächennutzungsplan (vorbereitende Bauleitplanung) und den Bebauungsplänen (verbindliche Bauleitplanung). Diese Pläne müssen in einem förmlichen Verfahren aufgestellt, geändert, ergänzt oder aufgehoben werden. Die hierfür geltenden Verfahrensvorschriften und die Vorgaben zur Öffentlichkeitsbeteiligung sind im Baugesetzbuch (BauGB) geregelt.

Hier finden Sie die aktuellen Bebauungsplanaufstellungen und ausliegende Planentwürfe der Stadt Oberndorf a.N, sowie nähere Informationen zum jeweiligen Planentwurf und zum Auslegungszeitraum. Die Pläne können bei der Stadtverwaltung Oberndorf a.N., Klosterstraße 3 im Flur vor den Zimmern 128/129 während den Dienststunden eingesehen werden. Während der Auslegungsfrist können bei der Stadtverwaltung Stellungnahmen schriftlich oder mündlich zur Niederschrift abgegeben werden. Es wird gebeten, die volle Anschrift anzugeben. Die Stellungnahmen werden in öffentlicher Sitzung in den städtischen Gremien behandelt. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über die Bebauungspläne unberücksichtigt bleiben. Ein Antrag nach § 47 Verwaltungsgerichtsordnung ist unzulässig, wenn mit dem Antrag Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

Erneute Offenlage Bebauungsplan "Vogelloch Erweiterung"

Der Gemeinderat der Stadt Oberndorf a.N. hat am 20.12.2011 in öffentlicher Sitzung aufgrund von § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen, einen Bebauungsplan "Vogelloch - Erweiterung" aufzustellen. Die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB und die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB wurde im Zeitraum vom 09.01.2012 bis zum 10.02.2012 durchgeführt.
Am 26.06.2018 hat der Gemeinderat den Entwurf gebilligt. Die Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB sowie Beteiligung der Behör­den und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB fand dann vom 16.07.2018 bis zum 24.08.2018 statt. Am 22.10.2019 hat der Gemeinderat den geänderten Entwurf gebilligt und beschlossen, die erneute Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 3 BauGB durchzuführen sowie die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 3 BauGB erneut zu beteiligen.
Maßgebend sind der geänderte Entwurf des Bebauungsplanes (u.a. Wegfall der Lkw-Aufstellspur, Ausweisung einer Geräuschkontingentierung, Überarbeitung der Arten-/ Umweltschutzbelange), bestehend aus dem zeichnerischen Teil und dem Textteil, jeweils mit Datum vom 24.09.2019 und der geänderte Entwurf der Begründung vom 24.09.2019. Der Begründung ist ein Umweltbericht mit artenschutzrechtlichem Fachbeitrag jeweils mit Datum vom 24.09.2019 (geändert) beigefügt. Weitere Bestandteile des Verfahrens sind eine schalltechnische Stellungnahme vom 15.11.2018 und ein Gutachten zur Geräuschkontingentierung vom 23.09.2019. Ebenso das Abwägungsprotokoll und ein Auffüllungsplan (je 24.09.2019).

Die erneute Öffentlichkeitsbeteiligung findet in Form einer Planauflage statt. Hierzu können die allgemeinen Ziele und Zwecke der geänderten Planung sowie die wesentlichen, bereits vorliegenden, umweltbezogenen Informationen ab dem 23.12.2019 bis zum 31.01.2020 bei der Stadtverwaltung Oberndorf a.N ein­gesehen werden. Es wird darauf hingewiesen, dass zur Bearbeitung des Anliegens bei Stellungnahmen von Bürgerinnen und Bürger personenbezogene Daten wie Vor- und Familienname sowie die Anschrift gespeichert werden.
 
1. Unterlagen erneute Offenlage "Vogelloch Erweiterung" (6,4 MB)
2. Schalltechnische Stellungnahme "Vogelloch Erweiterung" (482 KB)
3. Geräuschkontingentierung  "Vogelloch Erweiterung" (1,6 MB)

     
 
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